31.08.2006

Zusammenfassung: Vorgehen gegen das größtenteils rechtswidrige ALG II

Um mein persönliches Vorgehen im Rahmen von ALG II schneller nachzulesen und auch einige Schreiben herunterladen zu können, sind nachfolgend erneut die Stellen in den NEWS zusammengefaßt. Es läßt sich vorallem nachvollziehen, wie ich mein Vorgehen unter Verwendung von Literaturmeinungen und Exper- tisen gestaltet habe. Mein eigenes Vorbringen muß nicht immer richtig sein.

Für das Jahr 2004 bzw. 2005 bitte links 2004 bzw. 2005 anklicken, dann rechts den jeweiligen Monat anklicken und dass Datum aufsuchen. Danach doppelt auf den Zurück-Button und man ist wieder auf dieser Seite.

- NEWS vom 01.12.2005, Berufung in der Sache S 7 AS 3/05
- NEWS vom 25.11.2005, Anhörungsrüge L 8 B 93/05 AS (Abänderungsverfahren)
- NEWS vom 21.11.2005, Abweisung zur L 8 B 93/05 AS
- NEWS vom 14.11.2005, Rüge zur L 8 B 93/05 AS
- NEWS vom 30.08.2005, Beschwerde zur Abänderungssache
- NEWS vom 25.08.2005, Antrag auf einstweilige Anordnung zum Darlehen
  (vorerst keine Rückzahlung) stattgegeben
- NEWS vom 19.08.2005, Zurückweisung des Abänderungsantrages
- NEWS vom 21.07.2005, Mitteilung des Bundesverfassungsgerichts
- NEWS vom 19.07.2005, Neuer Antrag auf einstweilige Anordnung
- NEWS vom 17.07.2005, Verfassungsbeschwerde zur Sozialgerichtssache
  L 8 B 28/05 AS (S 7 ER 2/05)
- NEWS vom 04.07.2005, Ergänzung vor dem Sozialgericht
- NEWS vom 04.07.2005, Abschluß der Eingliederungsvereinbarung
- NEWS vom 30.06.2005, Klageerweiterung und neues Verfahren auf einstweilige
  Anordnung vor SG
- NEWS vom 29.06.2005, Abänderungsverfahren zur Einstweiligen Anordnung
- NEWS vom 21.06.2005, Vorgespräch zum Abschluß einer Eingliederungsver-
  einbarung
- NEWS vom 19.06.2005, Literaturstudium zu Sozialgerichtsverfahren
- NEWS vom 14.06.2005, Ergänzung in der Beschwerdesache L 8 B 28/05 (LSG)
- NEWS vom 01.06.2005, Erörterung vor Landessozialgericht
- NEWS vom 20.05.2005, Widersprüche gegen neue Bewilligungsbescheide ALG II
- NEWS vom 10.05.2005, Ladung zur Erörterung vor Landessozialgericht
- NEWS vom 09.05.2005, Bemessung der Höhe der Regelsätze ist fehlerhaft
- NEWS vom 06.05.2005, Bestellhinweis für Leitfaden ALG II/Sozialhilfe
- NEWS vom 28.04.2005, Beschwerde zur Abweisung einstw. Anordnung durch SG
- NEWS vom 27.04.2005, Akteneinsicht nach Abweisung EA durch SG
- NEWS vom 01.04.2005, Erinnerung/Beschwerde zur fehlenden Entscheidung
  Zahnersatz
- NEWS vom 30.03.2005, Erwiderung in der Hauptsache zu ALG II und Alhi
- NEWS vom 21.03.2005, Weitere Begründung des Antrages auf einstw. Anordnung
- NEWS vom 18.03.2005, Widerspruch gegen Versagung von Kosten zur
  Zahnfleischbehandlung
- NEWS vom 15.03.2005, Antrag zur Restkostenübernahmen für Zahnersatz
- NEWS vom 11.03.2005, Erinnerung/Beschwerde weil keine zeitnahe Bearbeitung
- NEWS vom 21.02.2005, Antrag zur Übernahmen für Kosten einer Heilbehandlung
- NEWS vom 27.01.2005, Erwiderung in der Sache zur einstw. Anordnung
- NEWS vom 17.12.2004, Abtrennung einstw. Anordnung von der Hauptsache
- NEWS vom 14.12.2004, Antrag auf einstweilige Anordnung zu ALG II vor dem SG
- NEWS vom 13.12.2004, Widerspruch gegen ALG II - Bescheide
- NEWS vom 18.11.2004, AA erläßt weiteren Widerspruchsbescheid
  zum ersten WB
- NEWS vom 19.10.2004, Klage vor dem Sozialgericht zur ALG II und Alhi
- NEWS vom 10.10.2004, Vorbereitung auf einstweilige Anordnung ALG II
- NEWS vom 04.10.2004, Anschreiben zum Antrag von ALG II
- NEWS vom 28.09.2004, Abweisung meines Einspruchs zu ALG II und Alhi
- NEWS vom 17.09.2004, Gerichtsgebühren bei Sozialgerichten geplant
- NEWS vom 18.08.2004, Einspruch zur Ankündigung von ALG II und Ende von Alhi

08.08.2006

Momentaner Stillstand in den noch rechtshängigen Verfahren

Zur weiteren Zwangsvollstreckungssache der Hannover Finanz GmbH gegen mich aus dem Kostenfestsetzungsbeschluß in der Sache - Unternehmenskaufvertrag - habe ich im April 2006 Widerspruch eingelegt. Hierzu liegt mir noch immer keine Entscheidung des Amtsgerichts vor.

In der ersten Zwangsvollstreckungssache der Hannover Finanz GmbH gegen mich habe ich den Beschluß des Beschwerdegerichts zu meinem Widerspruch vom 30.03.2006 noch immer nicht erhalten und zu meinem weiteren Widerspruch vom 29.06.2006 ist noch keine Entscheidung ergangen.

Zur Handelsregistersache ist meine weitere Beschwerde am 28.06.2006 vom OLG Rostock zurückgewiesen worden. Ein Fortgang des Verfahrens vor dem Amtsge- richt ist bisher nicht erfolgt.

Das Finanzamt Neubrandenburg hat über meine Einsprüche zu den Beteiligungs- verhältnissen bis zum Jahr 2000 gemäß meines Schreibens vom 20.06.2006 noch nicht entschieden aber Herr Friese und Herr Fahlke sind aktiv geworden.

In meinen Sachen wird es weitergehen, wenn Herr Friese sich möglicherweise in einem besonders gestalteten Zwischenverfahren mit verschiedenen Personen geeinigt hat.

06.08.2006

Herr Fahlke aus Wien meldet sich noch einmal

Ich hatte nicht erwartet, dass sich Herr Fahlke auf mein Schreiben vom 31.07.2006 noch einmal meldet. Er hat mit Schreiben vom 02.08.2006 geantwortet und meint, dass er mir mit möglichen Einreden der Verjährung zuvor gekommen wäre. Ich habe ihm gegenüber nochmals einige Dinge klargestellt.